In den letzten Haushaltsberatungen hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an mehreren Stellen darauf hingewiesen, dass die Ziele im Haushalt sehr unterschiedlich ausfallen. Manche sind messbar, die meisten eher nicht und viele werden von Jahr zu Jahr mitgeschliffen.
Dabei steckt unseres Erachtens sehr viel Potential in den Zahlen und Kennzahlen, wenn sie aktiv benannt und anhand ihrer gesteuert wird. Wie angekündigt, haben die Grünen einen entsprechenden Antrag gestellt. Wir bedanken uns bei Frau Westmeier-Schwarze und Herrn Hüllbrock für die Vorbereitung und die vielen Gedanken, die in die Vorlage geflossen sind.
Wir sind uns mit der Kämmerei einig, die Ziele und Kennzahlen sollen nicht aus Prinzip für alle Produkte detailliert dargestellt werden und damit allen Beteiligten nur Arbeit machen. Relevant ist, dass große, bedeutende Produkte, die einen direkten Einfluss auf die übergeordneten strategischen Ziele haben, mit operativen Zielen konkretisiert werden.
Andere Kommunen arbeiten dabei bereits mit den Nachhaltigkeitszielen der UN. Dabei ist es wichtig, dass Leitplanken entwickelt werden, damit nicht jede Maßnahme der Verwaltung bis in den letzten Teil der Lieferketten nachvollzogen werden muss, um den Nachhaltigkeitszielen gerecht zu werden.
Besonders geht es uns natürlich auch darum, das neueste strategische Ziel „Halle wird klimaneutral“ mit Leben zu füllen. Denn als Galionsfigur vorne weg hilft uns das Ziel wenig – es muss sich unmittelbar auf die wichtigen steuerbaren Produkte des Haushalts auswirken, um einen Effekt zu erzielen.